CDU Kreisverband Gütersloh

Kreishaushalt von über 700 Millionen Euro verabschiedet

Haushaltsrede von Birgit Ernst

Der Gütersloher Kreistag hat am Montag erstmals einen Kreishaushalt von über 700 Millionen Euro beschlossen. Die Aufwendungen für das Jahr 2023 belaufen sich auf 724,5 Millionen Euro. Das sind nochmal über 24 Millionen mehr als im Haushaltsentwurf vom November.

Die Vorsitzende der CDU-Fraktion, Birgit Ernst, sprach in ihrer Haushaltsrede einen der Hauptgründe an, der zum großen Anstieg der Ausgaben führt: Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands, der unter anderem zur Energiemangellage und zu einer Flüchtlingswelle geführt hat. Wie ein roter Faden zögen sich die steigenden Preise für Energie und Verbrauchsmaterialien durch die wie diversen Haushaltspositionen, erklärte Ernst. Ebenso würden in Zukunft hohe Investitionen in den Zivilschutz notwendig.

Weitere ungelöste Probleme seien der Fachkräftemangel und der Klimawandel, dem man im Kreis aber immerhin mit dem Klimaschutzkonzept begegnet. Massiv höhere Zuschüsse sind ebenfalls im ÖPNV notwendig. Auf der positiven Seite verbuchte Ernst, dass der Neubau des Kreishauses gut vorankommt und im Kostenrahmen liegt. Auch der fast verdoppelte Zuschuss für das Böckstiegel-Museum sei richtig, da Kultur notwendig und identitätsschaffend sei. Schließlich ging Ernst auch auf die Sondierungsgespräche der Kreissparkassen Halle und Wiedenbrück ein, die die CDU-Fraktion vor dem Hintergrund sich stetig ändernder Rahmenbedingungen begrüßt.
 

Die ganze Rede können Sie unter dem Link unter "Informationen" lesen.